„wir helfen bei Untersuchungshaft“

Eine    bereits    angeordnete    Untersuchungshaft    -    z.B,    wegen    Fluchtgefahr,    etc.    -    bedeutet    nicht,    dass    man    sich    dieser Anordnung bis zum Ende der Hauptverhandlung bedingslos beugen muss. Für   die Angeklagten   kann   hier   die   Haftbeschwerde   ein   erster   Schritt   in   RIchtung   Freiheit   sein.   Schon   deswegen,   da   man   auf diese   Art   und   Weise   eine   “berufungsmäßige   Einschätzung”   der   nächsthöheren   Instanz   erhalten   kann,   obgleich   in   den größeren   Strafsachen   am   Ende   des   eigentichen   Urteilsverfahrens   meist   nur   eine   Revision   zum   Bundesgerichtshof   -   und eben gerade keine “Berufung” möglich ist. Bei   der   Anordnung   und   Aufrechterhaltung   der   Untersuchungshaft   ist   stets   das   Spannungsverhältnis   zwischen   dem   in   Art.   2   Abs.   2 Satz   2   GG   gewährleisteten   Recht   des   Einzelnen   auf   persönliche   Freiheit   und   den   unabweisbaren   Bedürfnissen   einer   wirksamen Strafverfolgung zu beachten, da grundsätzlich nur einem rechtskräftig Verurteilten die Freiheit entzogen werden darf. Der    Entzug    der    Freiheit    eines    der    Straftat    lediglich    Verdächtigen    ist    wegen    der    Unschuldsvermutung,    die    ihre    Wurzel    im Rechtsstaatsprinzip   des Art.   20 Abs.   3   GG   hat   und   auch   in Art.   6 Abs.   2   EMRK   ausdrücklich   hervorgehoben   ist,   nur   ausnahmsweise zulässig.     Dabei     muss     den     vom     Standpunkt     der     Strafverfolgung     aus     erforderlich     und     zweckmäßig     erscheinenden Freiheitsbeschränkungen     der     Freiheitsanspruch     des     noch     nicht     rechtskräftig     verurteilten     Beschuldigten     als     Korrektiv gegenübergestellt werden, wobei dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit eine maßgebliche Bedeutung zukommt. Mit   zunehmender   Dauer   der   Untersuchungshaft   vergrößert   sich   das   Gewicht   des   Freiheitsanspruchs   regelmäßig   gegenüber   dem Interesse   an   einer   wirksamen   Strafverfolgung.   Daraus   folgt   zum   einen,   dass   die   Anforderungen   an   die   Zügigkeit   der   Arbeit   in   einer Haftsache   mit   der   Dauer   der   Untersuchungshaft   steigen.   Zum   anderen   nehmen   auch   die   Anforderungen   an   den   die   Haftfortdauer rechtfertigenden Grund zu. Die   Strafverfolgungsbehörden   und   Strafgerichte   müssen   daher   alle   möglichen   und   zumutbaren   Maßnahmen   ergreifen,   um   die notwendigen    Ermittlungen    mit    der    gebotenen    Schnelligkeit    abzuschließen    und    eine    gerichtliche    Entscheidung    über    die    einem Beschuldigten   vorgeworfenen   Taten   herbeizuführen.   So   ist   im   Falle   der   Entscheidungsreife   über   die   Zulassung   der   Anklage   zur Hauptverhandlung   zu   beschließen      und   anschließend   im   Regelfall   innerhalb   von   weiteren   drei   Monaten   mit   der   Hauptverhandlung   zu beginnen. Zur   Durchführung   eines   geordneten   Strafverfahrens   und   zur   Sicherstellung   der   Strafvollstreckung   kann   die   Untersuchungshaft   aber dann   nicht   mehr   als   notwendig   anerkannt   werden,   wenn   ihre   Fortdauer   durch   Verfahrensverzögerungen   verursacht   ist,   die   ihre Ursache   nicht   in   dem   konkreten   Strafverfahren   haben   und   daher   von   dem   Beschuldigten   nicht   zu   vertreten,   sondern   vermeidbar   und sachlich     nicht     gerechtfertigt     sind.     Entsprechend     dem     Gewicht     der     zu     ahndenden     Straftat     können     zwar     kleinere Verfahrensverzögerungen    die    Fortdauer    der    Untersuchungshaft    rechtfertigen.   Allein    die    Schwere    der   Tat    und    die    sich    daraus ergebende   Straferwartung   vermögen   aber   bei   erheblichen,   vermeidbaren   und   dem   Staat   zuzurechnenden   Verfahrensverzögerungen nicht zur Rechtfertigung einer ohnehin schon lang andauernden Untersuchungshaft zu dienen. So   kann   z.B.   eine   nicht   nur   kurzfristige   Überlastung   eines   Gerichts   insofern   niemals   Grund   für   die Anordnung   der   Haftfortdauer   sein. Vielmehr    kann    die    nicht    nur    kurzfristige    Überlastung    eines    Gerichts    selbst    dann    die    Fortdauer    der    Untersuchungshaft    nicht rechtfertigen,   wenn   sie   auf   einem   Geschäftsanfall   beruht,   der   sich   trotz   Ausschöpfung   aller   gerichtsorganisatorischen   Mittel   und Möglichkeiten   nicht   mehr   innerhalb   angemessener   Fristen   bewältigen   lässt.   Die   Überlastung   eines   Gerichts   fällt   -   anders   als unvorhersehbare   Zufälle   und   schicksalhafte   Ereignisse   -   in   den   Verantwortungsbereich   der   staatlich   verfassten   Gemeinschaft.   Dem Beschuldigten   darf   nicht   zu-   gemutet   werden,   eine   längere   als   die   verfahrensangemessene   Aufrechterhaltung   des   Haftbefehls   nur deshalb   in   Kauf   zu   nehmen,   weil   der   Staat   es   versäumt,   seiner   Pflicht   zur   verfassungsgemäßen   Ausstattung   der   Gerichte   zu genügen. Im   Rahmen   der   von   den   Fachgerichten   vorzunehmenden   Abwägung   zwischen   dem   Freiheitsanspruch   des   Betroffenen   und   dem Strafverfolgungsinteresse   der   Allgemeinheit   ist   die   Angemessenheit   der   Haftfortdauer   anhand   objektiver   Kriterien   des   jeweiligen Einzelfalles   zu   prüfen;   insofern   sind   in   erster   Linie   die   Komplexität   der   einzelnen   Rechtssache,   die   Vielzahl   der   beteiligten   Personen und das Verhalten der Verteidigung von Bedeutung. Der   Vollzug   einer   Untersuchungshaft   von   z.B.   mehr   als   einem   Jahr   bis   zum   Beginn   der   Hauptverhandlung   oder   dem   Erlass   des Urteils wird dabei auch unter Berücksichtigung der genannten Aspekte nur in ganz besonderen Ausnahmefällen zu rechtfertigen sein. Da   der   Grundrechtsschutz   auch   durch   die   Verfahrensgestaltung   zu   bewirken   ist,   unterliegen   Haftfortdauerentscheidungen   insofern einer   erhöhten   Begründungstiefe.   In   der   Regel   sind   in   jedem   Beschluss   über   die   Anordnung   der   Fortdauer   der   Untersuchungshaft aktuelle   Ausführungen   zu   dem   weiteren   Vorliegen   ihrer   Voraussetzungen,   zur   Abwägung   zwischen   dem   Freiheitsgrundrecht   des Beschuldigten   und   dem   Strafverfolgungsinteresse   der   Allgemeinheit   sowie   zur   Frage   der   Verhältnismäßigkeit   geboten,   weil   sich   die dafür maßgeblichen Umstände angesichts des Zeitablaufs in ihrer Gewichtigkeit verschieben können. Die   zugehörigen   Ausführungen   müssen   in   Inhalt   und   Umfang   eine   Überprüfung   des   Abwägungsergebnisses   am   Grundsatz   der Verhältnismäßigkeit   nicht   nur   für   den   Betroffenen   selbst,   sondern   auch   für   das   die Anordnung   treffende   Fachgericht   im   Rahmen   einer Eigenkontrolle gewährleisten und in sich schlüssig und nachvollziehbar sein. So     vermag     z.B.     eine     als     unzureichend     empfundene     personelle     Ausstattung     eines     Gerichts     eine     längere     als     die verfahrensangemessene   Untersuchungshaft   eines   Beschuldigten   in   keinem   Fall   zu   rechtfertigen.   Kann   dem   verfassungsrechtlichen Beschleunigungsgebot   in   Haftsachen   nicht   Rechnung   getragen   werden,   weil   der   Staat   seiner   Pflicht   zur   verfassungsgemäßen Ausstattung    der    Gerichte    nicht    nachkommt,    haben    die    mit    der    Haftprüfung    betrauten    Fachgerichte    die    verfassungsrechtlich gebotenen   Konsequenzen   zu   ziehen,   indem   sie   die   Haftentscheidung   aufheben;   ansonsten   verfehlen   sie   die   ihnen   obliegende Aufgabe, den Grundrechtsschutz der Betroffenen zu verwirklichen. Gerne   können   Sie   uns   gerne   jederzeit   kostenfrei   anfragen.    Wir   stehen   Ihnen   mit   rechtlichem   Rat   zur   Seite   und   helfen   bei der Lösung Ihres Anliegens.
 STRAFRECHT Haftbeschwerde
Rechtsgebiete
§
§
ANFRAGE SENDEN ANFRAGE SENDEN

„wir helfen bei Untersuchungshaft“

Eine   bereits   angeordnete   Untersuchungshaft   -   z.B,   wegen   Fluchtgefahr,   etc.   - bedeutet    nicht,    dass    man    sich    dieser    Anordnung    bis    zum    Ende    der Hauptverhandlung bedingslos beugen muss. Für    die    Angeklagten    kann    hier    die    Haftbeschwerde    ein    erster    Schritt    in RIchtung   Freiheit   sein.   Schon   deswegen,   da   man   auf   diese   Art   und   Weise eine   “berufungsmäßige   Einschätzung”   der   nächsthöheren   Instanz   erhalten kann,    obgleich    in    den    größeren    Strafsachen    am    Ende    des    eigentichen Urteilsverfahrens    meist    nur    eine    Revision    zum    Bundesgerichtshof    -    und eben gerade keine “Berufung” möglich ist. Bei   der   Anordnung   und   Aufrechterhaltung   der   Untersuchungshaft   ist   stets   das Spannungsverhältnis   zwischen   dem   in   Art.   2   Abs.   2   Satz   2   GG   gewährleisteten Recht     des     Einzelnen     auf     persönliche     Freiheit     und     den     unabweisbaren Bedürfnissen   einer   wirksamen   Strafverfolgung   zu   beachten,   da   grundsätzlich   nur einem rechtskräftig Verurteilten die Freiheit entzogen werden darf. Der   Entzug   der   Freiheit   eines   der   Straftat   lediglich   Verdächtigen   ist   wegen   der Unschuldsvermutung,   die   ihre   Wurzel   im   Rechtsstaatsprinzip   des   Art.   20   Abs.   3 GG   hat   und   auch   in   Art.   6   Abs.   2   EMRK   ausdrücklich   hervorgehoben   ist,   nur ausnahmsweise   zulässig.   Dabei   muss   den   vom   Standpunkt   der   Strafverfolgung aus    erforderlich    und    zweckmäßig    erscheinenden    Freiheitsbeschränkungen    der Freiheitsanspruch    des    noch    nicht    rechtskräftig    verurteilten    Beschuldigten    als Korrektiv        gegenübergestellt        werden,        wobei        dem        Grundsatz        der Verhältnismäßigkeit eine maßgebliche Bedeutung zukommt. Mit   zunehmender   Dauer   der   Untersuchungshaft   vergrößert   sich   das   Gewicht   des Freiheitsanspruchs    regelmäßig    gegenüber    dem    Interesse    an    einer    wirksamen Strafverfolgung.   Daraus   folgt   zum   einen,   dass   die   Anforderungen   an   die   Zügigkeit der   Arbeit   in   einer   Haftsache   mit   der   Dauer   der   Untersuchungshaft   steigen.   Zum anderen      nehmen      auch      die      Anforderungen      an      den      die      Haftfortdauer rechtfertigenden Grund zu. Die   Strafverfolgungsbehörden   und   Strafgerichte   müssen   daher   alle   möglichen   und zumutbaren    Maßnahmen    ergreifen,    um    die    notwendigen    Ermittlungen    mit    der gebotenen   Schnelligkeit   abzuschließen   und   eine   gerichtliche   Entscheidung   über die   einem   Beschuldigten   vorgeworfenen   Taten   herbeizuführen.   So   ist   im   Falle   der Entscheidungsreife    über    die    Zulassung    der   Anklage    zur    Hauptverhandlung    zu beschließen      und   anschließend   im   Regelfall   innerhalb   von   weiteren   drei   Monaten mit der Hauptverhandlung zu beginnen. Zur   Durchführung   eines   geordneten   Strafverfahrens   und   zur   Sicherstellung   der Strafvollstreckung     kann     die     Untersuchungshaft     aber     dann     nicht     mehr     als notwendig         anerkannt         werden,         wenn         ihre         Fortdauer         durch Verfahrensverzögerungen   verursacht   ist,   die   ihre   Ursache   nicht   in   dem   konkreten Strafverfahren    haben    und    daher    von    dem    Beschuldigten    nicht    zu    vertreten, sondern    vermeidbar    und    sachlich    nicht    gerechtfertigt    sind.    Entsprechend    dem Gewicht        der        zu        ahndenden        Straftat        können        zwar        kleinere Verfahrensverzögerungen    die    Fortdauer    der    Untersuchungshaft    rechtfertigen. Allein    die    Schwere    der    Tat    und    die    sich    daraus    ergebende    Straferwartung vermögen   aber   bei   erheblichen,   vermeidbaren   und   dem   Staat   zuzurechnenden Verfahrensverzögerungen    nicht    zur    Rechtfertigung    einer    ohnehin    schon    lang andauernden Untersuchungshaft zu dienen. So    kann    z.B.    eine    nicht    nur    kurzfristige    Überlastung    eines    Gerichts    insofern niemals   Grund   für   die   Anordnung   der   Haftfortdauer   sein.   Vielmehr   kann   die   nicht nur    kurzfristige    Überlastung    eines    Gerichts    selbst    dann    die    Fortdauer    der Untersuchungshaft   nicht   rechtfertigen,   wenn   sie   auf   einem   Geschäftsanfall   beruht, der      sich      trotz     Ausschöpfung      aller      gerichtsorganisatorischen      Mittel      und Möglichkeiten   nicht   mehr   innerhalb   angemessener   Fristen   bewältigen   lässt.   Die Überlastung    eines    Gerichts    fällt    -    anders    als    unvorhersehbare    Zufälle    und schicksalhafte   Ereignisse   -   in   den   Verantwortungsbereich   der   staatlich   verfassten Gemeinschaft.   Dem   Beschuldigten   darf   nicht   zu-   gemutet   werden,   eine   längere   als die    verfahrensangemessene   Aufrechterhaltung    des    Haftbefehls    nur    deshalb    in Kauf      zu      nehmen,      weil      der      Staat      es      versäumt,      seiner      Pflicht      zur verfassungsgemäßen Ausstattung der Gerichte zu genügen. Im   Rahmen   der   von   den   Fachgerichten   vorzunehmenden   Abwägung   zwischen dem   Freiheitsanspruch   des   Betroffenen   und   dem   Strafverfolgungsinteresse   der Allgemeinheit   ist   die Angemessenheit   der   Haftfortdauer   anhand   objektiver   Kriterien des   jeweiligen   Einzelfalles   zu   prüfen;   insofern   sind   in   erster   Linie   die   Komplexität der    einzelnen    Rechtssache,    die    Vielzahl    der    beteiligten    Personen    und    das Verhalten der Verteidigung von Bedeutung. Der   Vollzug   einer   Untersuchungshaft   von   z.B.   mehr   als   einem   Jahr   bis   zum   Beginn der    Hauptverhandlung    oder    dem    Erlass    des    Urteils    wird    dabei    auch    unter Berücksichtigung   der   genannten Aspekte   nur   in   ganz   besonderen Ausnahmefällen zu rechtfertigen sein. Da   der   Grundrechtsschutz   auch   durch   die   Verfahrensgestaltung   zu   bewirken   ist, unterliegen          Haftfortdauerentscheidungen          insofern          einer          erhöhten Begründungstiefe.   In   der   Regel   sind   in   jedem   Beschluss   über   die   Anordnung   der Fortdauer     der     Untersuchungshaft     aktuelle    Ausführungen     zu     dem     weiteren Vorliegen        ihrer        Voraussetzungen,        zur        Abwägung        zwischen        dem Freiheitsgrundrecht    des    Beschuldigten    und    dem    Strafverfolgungsinteresse    der Allgemeinheit   sowie   zur   Frage   der   Verhältnismäßigkeit   geboten,   weil   sich   die   dafür maßgeblichen     Umstände     angesichts     des     Zeitablaufs     in     ihrer     Gewichtigkeit verschieben können. Die   zugehörigen   Ausführungen   müssen   in   Inhalt   und   Umfang   eine   Überprüfung des   Abwägungsergebnisses   am   Grundsatz   der   Verhältnismäßigkeit   nicht   nur   für den   Betroffenen   selbst,   sondern   auch   für   das   die Anordnung   treffende   Fachgericht im    Rahmen    einer    Eigenkontrolle    gewährleisten    und    in    sich    schlüssig    und nachvollziehbar sein. So   vermag   z.B.   eine   als   unzureichend   empfundene   personelle   Ausstattung   eines Gerichts   eine   längere   als   die   verfahrensangemessene   Untersuchungshaft   eines Beschuldigten   in   keinem   Fall   zu   rechtfertigen.   Kann   dem   verfassungsrechtlichen Beschleunigungsgebot   in   Haftsachen   nicht   Rechnung   getragen   werden,   weil   der Staat    seiner    Pflicht    zur    verfassungsgemäßen    Ausstattung    der    Gerichte    nicht nachkommt,     haben     die     mit     der     Haftprüfung     betrauten     Fachgerichte     die verfassungsrechtlich     gebotenen     Konsequenzen     zu     ziehen,     indem     sie     die Haftentscheidung    aufheben;    ansonsten    verfehlen    sie    die    ihnen    obliegende Aufgabe, den Grundrechtsschutz der Betroffenen zu verwirklichen. Gerne   können   Sie   uns   gerne   jederzeit   kostenfrei   anfragen.    Wir   stehen   Ihnen mit rechtlichem Rat zur Seite und helfen bei der Lösung Ihres Anliegens.
 STRAFRECHT Haftbeschwerde
Rechtsgebiete
ANFRAGE SENDEN ANFRAGE SENDEN